Patentstreitigkeiten

Patente schützen Erfindungen. Wir schützen Patente.

Patente gehören zu unseren Kernkompetenzen. Wir vertreten unsere Mandanten auf allen Stufen eines Patentrechtsstreits. Unsere Herangehensweise ist pragmatisch: Wir halten es für das Wichtigste, die Bedürfnisse und Interessen unserer Mandanten sowie das Wesen der Erfindung zu verstehen – daraus leiten wir einen schlüssigen Handlungsplan für den jeweiligen Einzelfall ab. Bei taktischen Maßnahmen wägen wir immer auch die langfristigen, strategischen Konsequenzen ab.

Wir arbeiten eng mit Fachleuten aus unterschiedlichen Spezialgebieten zusammen, so dass wir unseren Mandanten eine umfassende Beratung in den komplexesten Streitfällen bieten können, und zwar in einem breiten Spektrum von Fällen: von der Mechanik bis zur Pharmazie. Wir haben unsere Mandanten vor ordentlichen Gerichten in Präzedenzfällen vertreten.

Vor dem Patentamt und vor den Verwaltungsgerichten haben wir zahlreiche Verfahren zur Nichtigerklärung von Patenten und ergänzenden Schutzrechten geführt. Wir sind nicht nur für Patentinhaber tätig, sondern beraten auch Mandanten, denen vorgeworfen wird, Patente anderer zu verletzen, sei es in Gerichtsverfahren oder in Verfahren zur Nichtigerklärung fremder Patente.

Unsere Dienstleistungen umfassen:

  • Vertretung vor Gericht, von der Erhebung und Sicherung von Beweisen über die Vorbereitung von Schriftsätzen im Vorverfahren und im Rechtsstreit;
  • Beratung bei der Verwaltung von geistigen Eigentumsrechten;
  • Ausarbeitung von Lizenzverträgen für die Nutzung von Patenten und die Übertragung von Rechten;
  • Verhandlungsführung und Mediation in Angelegenheiten, die mit der Nutzung einer Erfindung verbunden sind.